Ein 45-Jähriger ist mit einem Kleintransporter bei Waldmünchen (Landkreis Cham) gegen einen Baum geprallt und noch an der Unfallstelle gestorben. Der Wagen wurde am Morgen in den Straßengraben geschleudert und stand beim Eintreffen der Rettungskräfte bereits voll in Brand, wie die Feuerwehr mitteilte.
Anwohner hatten zuvor einen lauten Knall gehört und eine Rauchsäule aufsteigen sehen. Bei den Löscharbeiten stellte sich heraus, dass der Fahrer noch im Wrack eingeschlossen war – er musste mit schwerem Gerät geborgen werden. Ein Sachverständiger soll nun die genaue Unfallursache klären.
Quelle: dpa
]]>Ein Mann soll versucht haben, eine 17-Jährige im Zug auszurauben. Wie die Polizei mitteilte, bedrohte der Tatverdächtige die Jugendliche mit einem Messer und forderte Geld. Die 17-Jährige wehrte sich demnach mit Fußtritten, woraufhin der Mann aus dem Zug flüchtete. Den Angaben zufolge saß sie in einem ICE von Wien nach München. In Regensburg soll der 44-Jährige das Abteil gewechselt haben, bevor es zu dem Angriff kam.
Die 17-Jährige informierte laut Polizei umgehend den Zugbegleiter, der den Notruf wählte. Anhand der Personenbeschreibung nahmen Beamte den 44-Jährigen am Bahnhof fest. Ein Haftrichter erließ einen Haftbefehl gegen den Mann, der anschließend in eine Justizvollzugsanstalt gebracht wurde. Die Polizei ermittelt und sucht Zeugen.
Quelle: dpa
]]>Joachim Wolbergs wollte erst mal eine Zigarette rauchen. Äußerlich regungslos nahm der ehemalige Oberbürgermeister von Regensburg kurz zuvor im Landgericht München I das über ihn gefällte Urteil zur Kenntnis: zwei Jahre und zwei Monate Haft. Die Richter sprachen ihn der Vorteilsnahme in neun Fällen schuldig. Zehn Jahre nach Bekanntwerden der Ermittlungen gegen Wolbergs findet damit ein weiteres Kapitel in dem Justizfall einen Schlusspunkt. Vorläufig. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig, und die Verteidigung kündigte Revision an.
Wolbergs hatte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Die Kammer könne nicht verhindern, dass er das Urteil als ungerecht empfinden werde, sagte Vorsitzender Richter Stephan Necknig am Ende seiner Ausführungen. Er legte dem 55-Jährigen aber nahe, das Ergebnis eines rechtsstaatlichen Prozesses zu akzeptieren und die Konsequenzen für sein Handeln zu tragen. Letztlich habe Wolbergs «in besonderem Maße das Vertrauen der Bevölkerung in die Redlichkeit der Verwaltung beschädigt».
In dem Verfahren ging es um Parteispenden im Kommunalwahlkampf 2014. Nach Überzeugung der Richter war Wolbergs klar, dass zahlreiche Einzelspenden in Höhe von jeweils knapp 10.000 Euro aus dem Umfeld eines Bauträgers stammten und dieser sich damit sein Wohlwollen als OB erkaufen wollte. Puren Altruismus sahen die Richter bei dem Unternehmer nicht als Motivation, zumal dieser der SPD nicht einmal nahe gestanden habe. Parteispenden unterhalb von 10.000 Euro müssen nicht veröffentlicht werden.
Insgesamt flossen über mehrere Jahre 475.000 Euro aus dem Umfeld des 2023 rechtskräftig verurteilten Immobilienunternehmers auf das Konto des damaligen SPD-Ortsvereins des Kommunalpolitikers. Neben den Spenden ging es um Renovierungsleistungen, die Wolbergs bei dem Bauträger in Anspruch nahm, ohne dafür zu bezahlen.
Durch die Annahme der Spenden im Wissen um deren offensichtlichen Zweck sei der Angeklagte eine Unrechtsvereinbarung eingegangen und habe zum Ausdruck gebracht, sich in seiner künftigen Dienstausübung erkenntlich zu zeigen und sich für die Interessen des Bauunternehmers einzusetzen. Das wertete die Kammer als Vorteilsannahme. Dafür sei es nicht erforderlich, eine konkrete Diensthandlung versprochen zu haben.
Die Richter stützten sich unter anderem auf mehrere Zeugen. Zudem hatte Wolbergs angegeben, den Unternehmer um Spenden für den Wahlkampf gebeten zu haben. Dieser habe Spenden zugesagt und deutlich gemacht, unterhalb der Veröffentlichungsgrenze bleiben zu wollen.
Der Bauträger war aus gesundheitlichen Gründen nicht als Zeuge erschienen – was Wolbergs‘ Verteidiger Peter Witting in dem Verfahren scharf kritisiert hatte. Vorsitzender Richter Necknig unterstrich, dass die Kammer sich auch ohne diese Aussage ihre Überzeugung habe bilden können. Zudem sei das Geständnis des Unternehmers, dass dieser 2023 über seine Verteidigerin abgegeben hatte, in das Verfahren eingeführt worden.
Überdies führte Necknig an, dass der Angeklagte die Spenden angenommen habe, ohne sich nach deren Rechtmäßigkeit zu erkundigen – dagegen habe er bei anderen Themen durchaus nachgefragt. Wolbergs habe keine schlafenden Hunde wecken wollen. Solche Spenden dürfe man einfach nicht annehmen, sagte der Vorsitzende Richter. Eine Lehrerin etwa müsse überlegen, ob sie eine Schachtel Pralinen annehmen dürfe.
Wolbergs hatte angegeben, nicht von der Intention des Bauträgers und dessen Spendensystem gewusst zu haben. Zu den Renovierungsarbeiten sagte Wolbergs, ebenfalls nicht gewusst zu haben, dass die Arbeiten umfangreicher ausgefallen waren als vereinbart und insofern auch nicht, dass ihm die höheren Kosten nicht in Rechnung gestellt wurden.
Nach der Urteilsverkündung wurde Wolbergs von Unterstützern in Empfang genommen. Den Medien gegenüber wollte er sich nicht äußern. Sein Verteidiger kündigte jedoch an, dieses Urteil «zu Fall bringen» zu wollen. Aus seiner Sicht gab es zahlreiche Kritikpunkte, etwa, dass die Strafkammer mit einer Richterin besetzt war, die bereits an dem Verfahren gegen den Bauträger beteiligt war. Hier sah er Befangenheit. Dass der Bauträger nicht gehört wurde, mache ihn «fassungslos», so Witting.
Weiter sagte er: «Ich kann nur hoffen, dass ausnahmsweise mal in der Revision tatsächlich den Belangen der Verteidigung Gehör geschenkt wird. Mehr kann ich jetzt nicht tun.»
Die Kammer bildete eine Gesamtstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten. Davon gelten vier Monate bereits als vollstreckt. Das begründete der Vorsitzende Richter mit der sehr langen Verfahrensdauer.
Mit dem Strafmaß folgten die Richter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die zweieinhalb Jahre Haft gefordert hatte. Der Verteidiger hatte auf Freispruch oder für den Fall einer Verurteilung auf eine Bewährungsstrafe plädiert.
In den neun Fällen der Vorteilsnahme sind zwei enthalten, für die Wolbergs vor dem Landgericht Regensburg im ersten Verfahren 2019 bereits rechtskräftig verurteilt worden war. Hier war lediglich noch eine Strafe ausgestanden.
Das damalige Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im November 2021 in Teilen aufgehoben, als zu milde beanstandet und zur Neuverhandlung an eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München I verwiesen.
Quelle: dpa
]]>Hintergrund des Prozesses ist der Kommunalwahlkampf 2014. Im Kern geht es um die Frage, ob Wolbergs wusste, dass ein Unternehmer ihn mit Parteispenden mit Blick auf künftige Bauprojekte in Regensburg gewogen machen wollte. Wolbergs weist dies zurück.
Die Staatsanwaltschaft sieht das anders und plädierte auf zweieinhalb Jahre Haft für neun Fälle der Vorteilsnahme. Die Verteidigung forderte Freispruch und im Fall einer Verurteilung eine Bewährungsstrafe.
In den neun Fällen der Vorteilsnahme sind zwei enthalten, für die Wolbergs im ersten Verfahren 2019 bereits rechtskräftig verurteilt worden ist. Hier muss noch über die Strafe entschieden werden. Die Staatsanwaltschaft hat die zwei Fälle in ihr Strafmaß eingerechnet. Die Verteidigung beantragte hierfür eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.
Der Prozess vor dem Landgericht München I ist eine teilweise Neuverhandlung des zehnmonatigen Verfahrens vor dem Landgericht Regensburg in den Jahren 2018/19. Damals wurde der Kommunalpolitiker wegen zweier Fälle der Vorteilsnahme verurteilt, blieb aber straffrei. Von weiteren Vorwürfen wurde er freigesprochen. Dieses Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im November 2021 in Teilen aufgehoben, als zu milde beanstandet und zur Neuverhandlung an eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München I verwiesen.
Quelle: dpa
]]>In der Neuauflage des Korruptionsprozesses gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs soll am Mittwoch (13. Mai) vor dem Landgericht München I das Urteil verkündet werden. Die Staatsanwaltschaft plädierte auf eine zweieinhalbjährige Haftstrafe für neun Fälle der Vorteilsnahme. Die Verteidigung forderte Freispruch und im Fall einer Verurteilung seines Mandanten eine Bewährungsstrafe. Wolbergs wies die Vorwürfe einmal mehr zurück.
In den neun Fällen der Vorteilsnahme sind zwei enthalten, für die Wolbergs im ersten Verfahren 2019 bereits rechtskräftig verurteilt worden ist. Hier muss noch über die Strafe entschieden werden. Die Staatsanwaltschaft hat die zwei Fälle in ihrem Strafmaß eingerechnet. Die Verteidigung beantragte hierfür eine Verwarnung mit Strafvorbehalt. Vor dem Urteilsspruch muss noch über einen Antrag entschieden werden.
In dem Prozess geht es um die Frage, ob der Politiker wusste, dass ein Unternehmer ihn sich mit Spenden mit Blick auf künftige Bauprojekte in der Stadt möglicherweise gewogen machen wollte. In einem Prozess 2023 hatte der Bauträger dies über seine Verteidigerin gestanden und wurde zu einer eineinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Wolbergs deutete in seinem letzten Wort vergangenen Mittwoch an, der Bauträger könnte das Geständnis lediglich abgelegt haben, um das Verfahren gegen sich zu beenden.
Nach Überzeugung der Anklagebehörde wusste Wolbergs, dass ihm von einem Bauträger durch Wahlkampfspenden sowie Kostenerlass bei Renovierungsarbeiten Vorteile gewährt wurden – und dass diese auf seine Dienstausübung abzielten. Wolbergs sei klar gewesen, dass ihm der Unternehmer keine Gefälligkeiten habe zukommen lassen, sondern dass er sich dafür etwas versprach. Der Staatsanwalt sprach von einer «hohen kriminellen Energie». Zudem soll Wolbergs erkannt haben, dass die Einzelspenden letztlich von dem Bauträger stammten.
Der Staatsanwalt berücksichtigte zugunsten des Angeklagten unter anderem die lange Verfahrensdauer und die U-Haft.
Dass die Spenden unter 10.000 Euro lagen und somit nicht veröffentlicht werden mussten, sei schlicht rechtmäßig und übliche Praxis, führte der Verteidiger aus. Sein Mandant weise zurück, gewusst zu haben, dass der Bauträger ihn sich gewogen machen wollte. «Hier steht Aussage gegen Aussage.» Er kritisierte, dass der Bauträger in dem aktuellen Verfahren in dieser Frage nicht als Zeuge gehört worden ist.
Der Verteidiger führte zugunsten seines Mandanten unter anderem die lange Verfahrensdauer an, die mediale Berichterstattung und die U-Haft. Wolbergs habe beruflich und finanziell alles verloren, seine Existenz sei ruiniert. «Die Vorstellung, dass der Angeklagte jetzt noch ins Gefängnis gehen soll, setzt dem Ganzen die Krone auf.»
In seinem letzten Wort konterte Wolbergs verschiedene Aspekte aus dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. «Ich nehme nur mein Recht wahr, mich gegen etwas zu wehren, was ich für falsch halte. Sie meinen, in meinen Kopf schauen zu können, das können Sie aber nicht», sagte er und versicherte: «Es hat nie, nie, nie von mir eine Entscheidung gegeben für irgendeinen, der gespendet hat.»
Der Prozess vor dem Landgericht München I ist eine teilweise Neuverhandlung des zehnmonatigen Verfahrens vor dem Landgericht Regensburg in den Jahren 2018/19. Damals wurde der Kommunalpolitiker wegen zwei Fällen der Vorteilsnahme verurteilt, blieb aber straffrei. Von weiteren Vorwürfen wurde er freigesprochen.
Dieses Urteil hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im November 2021 in Teilen aufgehoben, als zu milde beanstandet und zur Neuverhandlung an eine Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München I verwiesen.
Quelle: dpa
]]>Eine Radfahrerin ist in Erlangen von einem Kipplaster überrollt und tödlich verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Nachmittag im Stadtteil Bruck, wie die Polizei mitteilte.
Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der Fahrer des Lastwagens zunächst an einer roten Ampel gehalten. Als die Ampel auf Grün umschaltete, bog der Lkw nach rechts ab. Dabei wurde die Fahrradfahrerin aus bislang ungeklärter Ursache von dem Kipplaster erfasst und überrollt. Sie erlitt tödliche Verletzungen.
Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde eine Gutachterin hinzugezogen, die den genauen Unfallhergang rekonstruieren soll. Die Polizei bittet Zeugen des Unfalls, sich bei der Polizeiinspektion Erlangen-Stadt zu melden.
Quelle: dpa
]]>Ein 45-Jähriger ist bei einem Unfall mit einem Kleintransporter auf der Autobahn 93 bei Pfreimd (Landkreis Schwandorf) ums Leben gekommen. Sechs weitere Insassen wurden leicht bis mittelschwer verletzt, wie ein Polizeisprecher mitteilte.
Demnach war ein mit sieben Personen besetzter Transporter mit polnischer Zulassung in der Nacht zum Dienstag ins Schleudern geraten, nachdem ein Reifen geplatzt war. Der Wagen prallte gegen einen Lärmschutzwall und überschlug sich in der Folge mehrfach.
Nach Angaben eines Polizeisprechers ist bislang unklar, ob es sich bei dem Todesopfer um den Fahrer handelt. Nach dem Unfall blieb die A93 in Richtung München mehrere Stunden lang gesperrt. Aktuell wird die Fahrbahn gereinigt, sodass eine Spur weiterhin nicht befahrbar ist.
Quelle: dpa
]]>Ein Radfahrer ist in der Oberpfalz eine Böschung hinuntergestürzt, gegen einen Baum geprallt und hat dabei tödliche Verletzungen erlitten. Ein anderer Fahrradfahrer hatte den Unfall am Samstag bei Ebnath (Landkreis Tirschenreuth) gesehen, den Notruf gewählt und mit der Ersten Hilfe begonnen, wie die Polizei mitteilte. Doch jede Hilfe für den 58-Jährigen kam zu spät. Auch im Rettungswagen konnten Sanitäter dem Mann nach der Bergung nicht mehr helfen.
Laut Polizei trug der 58-Jährige bei dem Unfall keinen Helm. Warum der Mann mit seinem Rennrad von der Straße abkam und die abschüssige Böschung hinunterstürzte, blieb zunächst unklar. Fremdverschulden sowie einen technischen Defekt schlossen die Ermittler als Ursache aus.
Quelle: dpa
]]>Gleich zweimal in Folge ist ein Autofahrer von der Polizei ohne Führerschein erwischt worden. Beamten kontrollierten den Mann am Mittwoch auf der A9 bei Bayreuth, wie es in einer Mitteilung hieß. Dabei stellten die Ermittler fest, dass derselbe Fahrer bereits am Tag zuvor von Polizisten im Raum Regensburg kontrolliert wurde. Die Beamten nahmen daraufhin dem Mann die Autoschlüssel weg.
Quelle: dpa
]]>Nach einem schweren Unfall in der Oberpfalz liegt ein Kleinkind weiter auf der Intensivstation. Das gerade zwei Jahre alt gewordene Mädchen hatte am Mittwoch bei einem Unfall in Nabburg (Landkreis Schwandorf) lebensgefährliche Verletzungen erlitten, wie die Polizei mitteilte. Sanitäter reanimierten das Kind lange Zeit und flogen es mit einem Hubschrauber in eine Klinik.
Die 34 Jahre alte Mutter des Mädchens, die am Steuer des Autos saß, erlitt schwere Verletzungen und wurde ebenfalls in eine Klinik geflogen. Sie war zuvor mit dem Wagen aus bislang ungeklärter Ursache in einem Industriegebiet in den Gegenverkehr geraten und dort mit einem Lastwagen frontal zusammengestoßen.
Die Zweijährige saß im Kindersitz auf der Rückbank – neben ihrem Bruder. Der Junge sowie eine Beifahrerin erlitten bei dem Zusammenstoß leichtere Verletzungen und wurden auch in ein Krankenhaus gebracht.
Quelle: dpa
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